26.01.2012

Politischer Aschermittwoch 2012

Die EU fordert, Deutschland zahlt - NICHT MIT UNS!

Vor dem Hintergrund der Finanzkatasrophe in der EU, dem Staatsbankrott mehrere Staaten in Europa und den damit verbundenen katastrophalen Folgen für uns Deutsche, steht der diesjährige Politische Aschermittwoch der NPD-Niederbayern unter dem Motto "Patrioten statt €U-Chaoten".
 

Redner:

Holger Apfel - NPD-Parteivorsitzender, Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Ralf Ollert - NPD-Landesvorsitzender Bayern, Stadtrat in Nürnberg

Alfred Steinleitner - Bezirksvorsitzender NPD-Niederbayern

Ort und Zeit:

Gasthaus Gruber
Nördlicher Stadtgraben 27
94469 Deggendorf

22. Februar 2012
Einlass: 17:00 Uhr
Beginn: 18:00 Uhr

Eintrittskarten:

Vorverkauf: 12,- Euro
Abendkasse: 15,- Euro

Im Preis enthalten ist ein Essen, Auswahl aus der Speisekarte. Kartenvorbestellungen werden unter der info@npd-niederbayern.de entgegengenommen.

Zum Thema des diesjährigen Politischen Aschermittwochs:

10 Jahre nach Einführung des Euro scheint uns eine Finanzkatastrophe ins „Europäische Haus“ zu kommen. Fast ein halbes Dutzend Volkswirtschaften stehen in Europa mittlerweile vor dem Staatsbankrott bzw. mussten beinahe den Offenbarungseid leisten sprich sich unter den Rettungsschirm begeben. Nach der Zahlungsunfähigkeit von Irland und Portugal liegen die Hilfszusagen für bedrängte Euro-Länder bei 1542 Milliarden Euro. Deutschland haftet dabei für 391 Milliarden Euro - eine unvorstellbare Summe, die unser Land schlimmstenfalls in den Ruin treiben würde. Diesen EU-Wahnsinn will und kann kein Deutscher mehr mittragen. Wir brauchen eine souveräne Staatsregierung, die die Interessen des deutschen Volkes und nicht die des internationalen Finanzkapitals vertritt.

Als Krönung der unvernünftigen EU-Finanzpolitik wollen Merkel und Schäuble einen permanenten Euro-Rettungsschirm mit der Bezeichnung ESM durchsetzen. Ein Verwaltungsrat soll dann allein über die Mittelverteilung entscheiden. Die nationalen Parlamente wären damit entmachtet und hätten ihr Budget-Recht aufgegeben. Eine Obergrenze für eine deutsche Zuschußpflicht gäbe es dann nicht mehr, das heißt: Mit dem neuen Rettungsschirm würde dem Verwaltungsrat des ESM praktisch eine unbegrenzte Abbuchungsvollmacht über den Bundeshaushalt erteilt werden. Künftig könnten die Eurokraten sich also noch einfacher aus der deutschen Staatskasse bedienen und der deutsche Michel zahlt die Zeche. Mitbestimmungsmöglichkeiten gibt es dann nicht mehr und demokratische Kontrollen sowieso nicht. Aber es kommt noch schlimmer, denn diejenigen Länder, welche die vom Verwaltungsrat geforderten Hilfssummen nicht binnen sieben Tagen begleichen, verlieren nach ESM-Vertrag sofort ihr Stimmrecht. Des Weiteren dürfen wir nicht vergessen, dass schon bei der Abstimmung bezüglich des Euro und des Vertrages von Lissabon gegen die eigenen Gründungskriterien verstoßen wurde. In Brüssel ist somit niemand legitimiert, überhaupt irgendetwas zu bestimmen!

Diesen EU-Wahnsinn will und kann kein Deutscher mehr mittragen. Wir brauchen eine souveräne Staatsregierung, die die Interessen des deutschen Volkes und nicht die des internationalen Finanzkapitals vertritt.

Deshalb haben wir den Politischen Aschermittwoch 2012 unter das Motto „Patrioten statt EU-Chaoten“ gestellt. Hören Sie sich unsere Vorschläge zu den Wegen aus dieser Krise an. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Ihr Alfred Steinleitner,
Bezirksvorsitzender NPD-Niederbayern